Marktplatz, Hünxer Straße, Kiosk und mehr: Was wollen die Parteien in
Lohberg verändern, was haben sie im vergangenen Jahr erreicht? Die GRÜNEN räumen offen ein, dass sie enttäuscht sind, hoffen aber auf Fortschritte bei Tempo 40. Im Blick behalten wollen sie das Stadtteilbüro.
Hier die Antworten der GRÜNEN:
„Ehrlicherweise müssen wir sagen: Mit den drei Kernanliegen, die wir für Lohberg formuliert haben, sind wir bislang nicht erfolgreich gewesen. Wir hatten drei Hauptpunkte: Belebung des Johannesplatzes, Steigerung der Attraktivität des Wochenmarktes und Beruhigung der Hünxerstraße.
Hünxer Straße beruhigen
GRÜNE: „Im Gespräch mit Lohberger*innen, zum Beispiel im Rahmen der „Blauen Stunde“ in der Blauen Bude, ist insbesondere der letzte Punkt oft unterstrichen worden. Da auch die anderen Parteien die „Probleme mit der Hünxer Straße“ sehen, sind wir optimistisch, dass in Zukunft eine Änderung herbeigeführt werden kann.
Einige der Gründe, warum sich noch keine Lösung im Sinne Lohbergs ergeben hat, liegt in der Zuständigkeit des Landes und Straßen.NRW sowie der fehlenden Einigung mit der Gemeinde Hünxe zur Umgehungsstraße. Gerade der letzte Punkt wird von beiden Seiten eher ausgesessen und müsste nach unserer Meinung vehementer angegangen werden.
Wir haben allerdings die Hoffnung, dass im Laufe des Jahres eine Verkehrsberuhigung auf der Hünxer Straße auf 40 km/h umsetzbar ist, da die Stadtverwaltung nun endlich in die Gespräche mit der Landesebene geht. So wurde es zumindest im Ausschuss für Verkehr und Mobilität am 05.02.24 berichtet.“
Mittendrin-Kommentar: Zustimmung, bei der L4n herrscht Stillstand, mehr Bewegung gibt es bei der Hünxer Straße. Über die möglichen Fortschritte bei der Einführung von Tempo 40 hatten wir kürzlich berichtet. Noch ist aber nicht klar, ob strassen.nrw zustimmt (Stand am 14.2.).
Johannesplatz und Markt beleben
GRÜNE: „Das Thema Johannesplatz und der Neubau eines Kiosks bzw. der Sanierung des Kiosk-Altbaus war zuletzt Thema in der Ratssitzung am 12.12.2023. Leider wurde das Thema nicht behandelt, sondern in die nächste Sitzungsfolge geschoben. Nun wird zumindest der Neubau aufgrund der Haushaltslage voraussichtlich zurückgestellt.
Zur Belebung des Lohberger Marktplatzes hat die Stadtverwaltung zudem im Mai 2023 festgehalten, dass die Veranstaltungen in der Zechenwerkstatt zur Begegnung und damit zur stärkeren Verknüpfung von „Alt- und Neu-Lohberg“ beitragen. Eine allgemeine Belebung Lohbergs wird also vor allem von Ehrenamtlichen geleistet. Wir würden uns hier natürlich eine proaktivere Rolle der Stadtverwaltung wünschen, aber es wird immer wieder mit personellen Engpässen argumentiert und viele Prozesse kommen nur schleppend vorwärts.
Die Stadtverwaltung setzt aktuell das 2019 beschlossene Integrierte Handlungskonzept „Lohberg – Vielfalt in der Stadt“ bis 2025 um. Die Stadtverwaltung hält dazu fest: ‚Durch beispielsweise das in diesem Rahmen neu gegründete Stadtteilbüro kann über Beteiligungsformate thematisiert werden, welche möglichen Veranstaltungsformate sich die Einwohner*innen des Stadtteils, die ansässigen Träger, Vereine und Engagierten auf dem Lohberger Marktplatz wünschen (z. B. Frauenfrühstück). Damit ist dann eine fundierte Analyse für gewünschte und geeignete Maßnahmen gegeben, um den Stadtteil weiterzuentwickeln. (…) Da die Zuständigkeit sozialer und integrativer Themen in anderen Fachabteilungen liegt, lehnt die Verwaltung ein weiteres monatliches Wochenend-Veranstaltungsformat als Begegnungsangebot zur stärkeren Verknüpfung von „Alt- und Neu-Lohberg“ durch die Wirtschaftsförderung ab, wird aber über das Integrierte Handlungskonzept Lohberg und die angesprochenen Beteiligungsformate des zuständigen Fachbereichs Anregungen zu punktuellen Veranstaltungen weiterhin verfolgen.‚
Damit zeigt sich, dass die Verwaltung ein erhebliches Handlungsdefizit hat, wenn es um geschäftsbereichsübergreifende Maßnahmen geht. Gleichzeitig wird viel Verantwortung in die Hände der Lohberger*innen gelegt. Die Stadtverwaltung sammelt also Anregungen von Bürger*innen bspw. im Stadtteilbüro und hat angekündigt, diese zu prüfen und umzusetzen. Wir hoffen sehr, dass dieses Angebot im Stadtteil angenommen wird. An der anschließenden Umsetzung wird sich die Verwaltung messen lassen müssen. Wir werden als GRÜNE Fraktion weiter nachfragen, damit sich endlich mehr bewegt.“
Mittendrin-Kommentar: Die GRÜNEN beschreiben treffend, dass sich eine Entscheidung über den Kiosk weiter verzögert. Wegen der desolaten Haushaltslage steht das Ganze unter keinem guten Stern. Erstaunlich finden wir, dass die Vorschläge für eine Verkehrsberuhigung und familienfreundliche Umgestaltung rund um den Markt bei den GRÜNEN offenbar keine Rolle mehr spielen. Die Partei beschränkt sich auf eine Beobachterposition. Der Verweis auf das Handlungskonzept und die Haltung der Stadt, die Förderung des Marktes den Lohbergern zu überlassen, ist hoch interessant.
Weitere Themen der GRÜNEN
Für alle weiteren Ideen oder Anmerkungen stehen wir als GRÜNE jederzeit zur Verfügung und freuen uns auf jegliche Kontaktaufnahmen zum Thema Lohberg. So werden wir auch das an uns herangetragene Müllproblem aufnehmen und anregen, zusätzliche Mülltonnen aufzustellen.
Kritik an der Haushaltsführung der Stadt
Durch die anstehenden Einsparmaßnahmen sind vor allem freiwillige Investitionen oder Ausgaben betroffen. Mit Bezug zu Lohberg könnten neben dem Kiosk, auch bspw. die Sanierung der Zechenwerkstatt, das neue Bürgerbüro im alten KSL-Quartier, die verbliebenen Umbaumaßnahmen an der BSA Augustastraße oder das Stadtbuskonzept, zunächst zurückgestellt werden.
Das bedauern wir sehr. Nun rächt sich die intransparente Haushaltsführung der letzten Jahre, die wir als Fraktion immer wieder aufgedeckt und direkt von Anfang an moniert haben. Die Kommunalaufsicht bestätigte schon im Jahr 2021 unsere Einschätzung. Wir hatten mit der Forderung nach mehr Nachvollziehbarkeit gehofft, den Haushalt zukunftssicher aufzustellen. Mit den vorgelegten Zahlen hat sich unsere Befürchtung bewahrheitet, dass viel früher hätte eingegriffen werden müssen.
Alles im Überblick
Soweit die Antworten der Grünen. Wer mit anderen Parteien vergleichen möchte, kann sich gerne umschauen in unseren bisherigen Folgen vom Lohberg-Check. Bisher (25. Februar 2024) geantwortet haben
Antworten von SPD, FDP und AWG liegen zu unserer Anfrage vom 5. Januar bislang nicht vor (25.2.).
Wenn Ihr wissen möchtet, was die Parteien vor einem Jahr zu ihren Zielen für Lohberg gesagt