Marktplatz, Hünxer Straße, Kiosk und mehr: Was wollen die Parteien in Lohberg verändern, was haben sie im vergangenen Jahr erreicht? Hier die persönliche Bilanz der UBV.
Sie hat als dritte Ratsfraktion auf unsere Bitte geantwortet, die Anfang 2023 selbst gesteckten Ziele zu bilanzieren. Im Folgenden die Antworten der UBV auf unsere Frage, welche Themen und Forderungen für sie wichtig bleiben, was sie erreichen konnte und was es schwierig machte, mit den Plänen voranzukommen.
Vorbemerkung der UBV: „Wieder einmal haben wir festgestellt, dass die Bürokratie in unserer Verwaltung einer schnellen Umsetzung von Maßnahmen im Wege steht. Wie nachfolgend aufgeführt, konnten wir einige Maßnahmen durch aktive Teilnahme in den Ausschüssen der Stadt Dinslaken auf den Weg bringen, einige Ideen wurden von der Stadtverwaltung leider abgelehnt. Wir werden 2024 die Maßnahmen weiter verfolgen und auf eine Umsetzung drängen.“
Hünxer Straße beruhigen
Die UBV: „Zur Verkehrsberuhigung der Hünxer Straße haben wir einen Antrag an die Stadtverwaltung gestellt, in dem wir eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h oder 40 km/h fordern. Dieser Antrag befindet sich noch in der Prüfung. Wir hoffen auf eine Umsetzung in 2024.
Unsere Nachfragen zur Reduzierung der Verkehrsbelastung der Hünxer Straße durch den Bau der Nordtangente konnte die Stadtverwaltung nur mit dem Hinweis beantworten, dass die Trasse der L4N und die Grubenwassertrasse noch nicht endgültig festgelegt sind. Hier sind auch Straßen NRW und die RAG beteiligt.“
Fortschritte: Die UBV zählte 2023 beim Thema Hünxer Straße zu den Aktivposten. Womöglich mit Erfolg: Anfang Februar berichtete die NRZ von einer ersten Antwort der Stadt. Zu Tempo 40 gibt es demnach eine Anhörung bei straßen.nrw. Weil die Hünxer Straße eine Landesstraße ist, kann die Stadt nicht eigenständig entscheiden.
Beim Thema Nordtangente herrscht Stillstand. Die Gespräche mit der Gemeinde Hünxe stecken in der Sackgasse. Eine Lösung ist nicht in Sicht.
Den Marktplatz beleben
UBV: „Die Stadtverwaltung hat eine alternative Bauausführung für den neuen Kiosk am Johannesplatz vorgestellt. Hier konnte sich die Politik nicht durchringen, diesen zu beschließen. Das hat die UBV-Fraktion sehr begrüßt. Es ist unklar, ob unter diesen Bedingungen ein Pächter für den neuen Kiosk gefunden wird. Wir sind der Meinung, dass der Neubau eines Kiosk unnötig ist.“
Fortschritte: Im Moment nicht absehbar. Beim Kiosk liegt der Ball bei der Politik im Rat, im Frühjahr soll entschieden werden, wie es weitergeht. Was die UBV selbstlos verschweigt: 2023 hatte sie sogar Ideen für kostengünstige Alternativen vorgelegt. Zur Stärkung des Wochenmarkts sind uns keine Initiativen oder Ideen der UBV bekannt.
Denkmalschutz
UBV: „Ein Thema, das uns besonders am Herzen liegt, ist die Anpassung der vorhandenen Gestaltungssatzung Lohberg von 2004 an das novellierte Denkmalschutzgesetz NRW 2022. Hierzu haben wir Anfang 2023 einen Antrag eingereicht, der bis heute nicht abschließend bearbeitet wurde. Wir bleiben am Ball.“
Fortschritte: Der Antrag der UBV liegt bei der Stadtverwaltung. Warum es damit so ewig dauert, versuchen wir in Erfahrung zu bringen. Neu ist in der Sache das Angebot der Stadtteilarchitekten, auf das auch die UBV hinweist. Hier können sich Eigentümer informieren, welche Möglichkeiten sie zum Umgang mit dem Denkmalschutz haben. Denen, die gegen den Denkmalschutz verstoßen haben und zurückbauen sollen, hilft das nur wenig.
Weitere Ziele der UBV
Sauberes Lohberg: „Zum Thema „Sauberes Lohberg“ werden wir mit dem Stadtteilbüro eine Maßnahme für das Frühjahr besprechen.“
Grünes Lohberg: „Zum Thema „Grünes Lohberg“ haben wir die Stadtverwaltung aufgefordert, die Baumpflege und die Pflege vom Straßenbegleitgrün kontinuierlich auszuführen, evtl. mit externer Hilfe. Außerdem sollen bei Neupflanzungen mehr blühende Stauden eingesetzt werden.“
Den Kumpel in den Kreisverkehr: „Die UBV hat mit ihrem Antrag, eine Bergmannsskulptur im Kreisverkehr auf der Hünxer Straße aufzustellen, leider keinen Erfolg gehabt. Die Stadtverwaltung und Straßen NRW haben die Maßnahme abgelehnt. Auch konnten wir die anderen Parteien nicht überzeugen, hier weiter am Ball zu bleiben. Wobei es in vielen Städten positive Beispiele gibt. Z. B. Stadt Selm oder Stadt Borken. Siehe auch: Kunst im Kreisverkehr.de.“
Weitere Hinweise der UBV
Bezirkssportanlage „Die BSA Lohberg ist im Bereich der Trainingsplätze nach langen Bauverzögerungen fertig gestellt. Die weiteren Baumaßnahmen auf dem Hauptplatz und der Bau der Sporthalle werden noch einige Zeit in Anspruch nehmen.“
Stadtteilgeld „Hier steht der Verfügungsfonds für Veranstaltungen der Vereine und Organisationen zur Verfügung und kann im Stadtteilbüro angefragt werden. Auf Antrag können Vereine und Organisationen einen Zuschuss für Veranstaltungen und Feiern erhalten.“
Ratten Laut NRZ hat die UBV die Stadt dringend aufgefordert, mehr gegen Ratten in Lohberg zu unternehmen. Diese seien bereits am hellichten Tag zu sehen, unter anderem auf der Freizeitanlage. Dem Bericht nach, bewertet die Stadtverwaltung die Lage anders und sieht keinen Anlass, mehr zu unternehmen (14.2.).
Alles im Überblick
Soweit die Antworten der UBV. Wer mit anderen Parteien vergleichen möchte, kann sich gerne umschauen in unseren bisherigen Folgen vom Lohberg-Check. Bisher (25. Februar 2024) geantwortet haben
Antworten von SPD, FDP und AWG liegen zu unserer Anfrage vom 5. Januar bislang nicht vor (25.2.).
Wenn Ihr wissen möchtet, was die Parteien vor einem Jahr zu ihren Zielen für Lohberg gesagt haben findet Ihr >>>hier ihre Antworten.