So erklärt die FDP ihr Nein zur Bezirkssportanlage

Vier Parteien haben die Bauarbeiten an der Bezirkssportanlage von der Liste mit den dringendsten Projekten für Dinslaken genommen. Nach viel Ärger und Unverständnis im Stadtteil haben wir nach den Gründen gefragt. Hier die Argumente der FDP im Original.

Auf unsere Anfrage vom 2. Mai hat für die FDP Dinslaken am 4. Juni der stellvertretende Vorsitzende Dennis Jegelka geantwortet.

Frage von Mittendrin: Warum haben Sie im Rat dafür gestimmt, die Arbeiten einzustellen?

Antwort der FDP: Aufgrund der angespannten Haushaltslage der Stadt Dinslaken wurden Einsparlisten der Verwaltung in Abstimmung mit der Politik erstellt. Diese Listen umfassen mehrere priorisierte Maßnahmen, darunter die Zechenwerkstatt und die Baumaßnahme Augustastraße. Der Zustand der Bezirkssportanlage Augustastraße ist derzeit gut und die Anlage ist bespielbar.

Ja, es gibt einige Herausforderungen, die jedoch aus unserer Sicht kurzfristig akzeptiert und durch Alternativen kompensiert werden können. Es ist nicht möglich, sechs Millionen Euro für Schönheitsreparaturen und Feinheiten aufzubringen. Die Umkleiden sind zwar nicht optimal, aber nutzbar.

Wir arbeiten gemeinsam mit der Verwaltung und der ProZent GmbH an kostengünstigen und vertretbaren Lösungen. Wir haben für die Verschiebung und nicht für einen Stopp der Arbeiten gestimmt, wie fälschlicherweise behauptet wird.

Warum wurden die betroffenen Vereine nicht vorab informiert und in die Diskussion mit einbezogen?

Antwort der FDP: Eine Vorabinformation der Vereine war für die Haushaltsberatungen nicht vorgesehen und auch nicht nötig. Der städtische Haushalt betrifft alle Bürger und nicht nur die Vereine. Die Unterlagen sind öffentlich einsehbar und Vereine hätten sich proaktiv melden können.

Auch andere Fraktionen, die nicht zu den vier großen Fraktionen gehören, haben keine Anträge gestellt, die BSA Augustastraße gesondert zu betrachten und von der Einsparliste zu streichen. Wenn das Thema so wichtig war, frage ich mich, warum die AWG, DIE PARTEI und die Linke keinen entsprechenden Antrag gestellt haben.

Das Veto kam überraschend. Warum haben Sie sich dafür entschieden, bei so tiefgreifenden Entscheidungen kurzfristig Fakten zu schaffen, anstatt eine breite Debatte über Sparzwänge zu eröffnen?

Antwort der FDP: Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Dinslaken hat seit Beginn der Ratsperiode auf die drohende Haushaltssicherung hingewiesen und kontinuierlich Einsparmaßnahmen gefordert. Diese Debatte ist im letzten Jahr intensiv geführt worden.

Wir haben alle Maßnahmen auf den Prüfstand gestellt, nicht nur Einzelmaßnahmen. Die Einsparliste umfasste mehrere Positionen. Andere Fraktionen hätten entsprechende Anträge stellen können, um diese als Einzelmaßnahme zu betrachten, was jedoch weder von der Verwaltung noch den anderen Fraktionen gewollt war.

Überraschend war das nur für Bürger, die die politischen Prozesse nicht verfolgen. Die Politik und die Ausschüsse beschäftigen sich seit über einem Jahr mit dieser Thematik.

Noch im März gab es im Sportausschuss einen Konsens, in enger Abstimmung mit der ProZentGmbH Einsparungen beim Bau vorzunehmen. Hätte das nicht gereicht?

Antwort der FDP: Nein, die ProZent GmbH gehört zwar der Stadt Dinslaken, ist aber nicht Teil der Verwaltung. Die Verwaltung hat Einsparlisten mit Priorisierungen erstellt und die BSA Augustastraße wurde in diesen Listen aufgeführt. Die Verwaltung hat hier einen entsprechenden Vorschlag gemacht.

Was konkret droht in Ihren Augen, wenn an der BSA die Bauarbeiten weiterlaufen?

Antwort der FDP: Diese Frage ist hypothetisch, aber einfach zu beantworten: Es fehlt an finanziellen Mitteln. Wenn das Geld jetzt ausgegeben wird, muss an anderen Stellen gespart werden. Dies führt zu einem Fass ohne Boden, aber an der Bildung und den Kitaplätzen, die in Dinslaken dringend benötigt werden, kann nicht gespart werden.

Bildung, Schulen und Kitas haben absoluten Vorrang, ebenso wie soziale und Jugendhilfsprojekte. Es geht hier um Kinder, Bildung, Existenzen und Pflichtaufgaben. Erklären Sie einem Bedürftigen, dass die letzten freiwilligen Maßnahmen gestrichen werden, nur um auf der BSA Augustastraße getrennte Räumlichkeiten und Anlagen nach neuestem Standard zu haben.

Wir sind nicht gegen die BSA Augustastraße. Auch die FDP hat damals dafür gestimmt und sieht die Notwendigkeiten. Es gibt derzeit etwas, das genutzt werden kann – nicht ideal, aber nutzbar. Besser, als wenn nichts vorhanden wäre. Man muss Abstriche machen und aufgeschoben ist nicht aufgehoben. Es wurde nicht beendet, sondern pausiert, bis bessere Voraussetzungen bestehen.

Die Politik muss weiter am Ball bleiben und mit der Verwaltung sowie den Vereinen zusammenarbeiten, um Lösungen zu finden. Dazu gehört auch, dass Herr Ali Acabuga seine persönliche Meinung im Sinne des Vereins zurücknimmt. Gerade er ist ein Garant dafür, dass einige Politiker der Sache sehr kontrovers gegenüberstehen, da von ihm keine Kompromissbereitschaft erkennbar ist.