Anfang 2024 haben wir alle acht Parteien im Rat der Stadt Dinslaken gefragt, wie sie mit ihren Plänen für Lohberg vorankommen und was sie mit dem Stadtteil vorhaben. Bis auf zwei haben mittlerweile alle Parteien geantwortet.
Acht Parteien sind im Rat der Stadt und entscheiden, welche Pläne für Lohberg eine Zukunft haben. Wie wichtig sie dafür sind, wurde Ende April deutlich, als im Rat überraschend eine Mehrheit die Sanierung der Bezirkssportanlage stoppte, um Geld zu sparen.
Wir wollten wissen: Welche Rolle spielt Lohberg für die Politik? Was soll sich, was muss sich verändern? Und was haben die Parteien für den Stadtteil getan? Immerhin sechs Parteien haben auf unseren Anfrage vom Januar geantwortet, nämlich CDU, UBV, Grüne, Linke, AWG und die PARTEI. Antworten von SPD und FDP liegen zu unserer Anfrage vom 5. Januar trotz mehrfacher Erinnerung leider nicht vor (12.5.).
In einer Serie haben wir alle Antworten dokumentiert, pro Partei ein Text. Darin sagen die Politiker/innen, welche Themen und Forderungen für sie in Lohberg im Jahr 2024 wichtig sind, was sie erreichen konnten, beziehungsweise was es schwierig macht, die selbst gesteckten Ziele zu erreichen. Alle Antworten haben wir versucht, mit einem Mittendrin-Check einzuordnen. Alle Beiträge findet Ihr >>>hier.
Ranking der Lohberger Themen
Wer keine Lust und keine Zeit hat, alles zu lesen, bekommt zumindest wieder ein Themen-Ranking: Je öfter ein Thema genannt wird, desto größer seine Rolle in der Dinslakener Politik. Der Stopp der Bauten an der Bezirkssportanlage war noch nicht bekannt, als die Antworten eingegangen sind, darum kümmern wir uns an anderer Stelle.
- Hünxer Straße beruhigen
Fünf Parteien haben das als Ziel genannt (CDU, UBV, PARTEI, Grüne, Linke, die AWG bleibt neutral).
Lösungsvorschläge: Aktivposten waren zuerst die UBV und dann die SPD. Beide haben sich mit Anträgen für eine Reduzierung der Geschwindigkeit eingesetzt. - Den Marktplatz beleben
Vier Parteien haben das weiterhin als Ziel genannt (Grüne, UBV, Linke, AWG).
Lösungsvorschläge: Da tun sich alle Parteien schwer, weil die Kasse der Stadt leer ist. So haben etwa die Grünen ihre Idee aus 2023 von mehr Spielgeräten und Verkehrsberuhigung am Johannesplatz nicht weiter verfolgt.
Ein Kiosk-Neubau ist vom Tisch. Die Linke hat vorgeschlagen, den alten Kiosk zumindest in Teilen zu sanieren, die AWG hat im Februar darauf gedrängt, zumindest die vergammelten Toiletten im alten Kiosk zu sanieren. Die Forderungen an die Stadt, den alten Edeka anzumieten, haben sich erledigt, das Gebäude ist schon lange im Besitz von Yasimin Zorlu, der Betreiberin von interkultura.
Zur Wahrheit zählt es wohl, dass Politik an ihren Grenzen stößt. Denn auch das Reisebüro Förster hat inzwischen dichtgemacht. Wie es dort weitergeht, ist unklar. - Den Dreck in Lohberg angehen
Da hat sich ein neues Thema gefunden. Sowohl UBV als auch Linke fordern die Stadt auf, mehr gegen Müllhalden im Stadtteil bzw. im Bergpark zu unternehmen.
Mehr Kontakt zu den Menschen im Stadtteil aufbauen
Ebenfalls neu und durchaus bemerkenswert: Sowohl CDU als auch die PARTEI wollen mehr mit den Menschen im Stadtteil ins Gespräch kommen. Dafür haben beide schon Pläne geschmiedet, angefangen bei einer Tour durch die Vereine bis zu einem Fest. Mit daran schuld: Die Blaue Stunde, bei der sich die Parteien in der Blauen Bude vorgestellt haben.
Vereine stärker unterstützen
Die CDU und indirekt die Grünen haben das als Ziel genannt. Die Union will stärker den Kontakt pflegen (siehe oben), die Grünen wollen im Blick behalten, ob das Stadtteilbüro das Engagement im Ehrenamt ausreichend begleitet und fördert, so dass sie im Stadtteil aktiv arbeiten können.
Bauarbeiten an der BSA
Die PARTEI sagt, sie hätte Druck auf die Stadt gemacht, endlich die Flutlichtanlage bei RWS aufzustellen. Ob das stimmt, wissen wir nicht. Auch die AWG hat sich für den Verein eingesetzt, unter anderem, damit er endlich Werbebanner aufstellen kann. Immerhin haben beide im April GEGEN den Stopp der Bauarbeiten auf der BSA gestimmt.
Denkmalschutz
AWG und UBV haben das auch 2024 als Ziel genannt. Ihr Lösungsvorschlag: Die Vorgaben für den Denkmalschutz modernisieren. Das erweist sich in der Abstimmung zwischen dem Landschaftsverband (für den Denkmalschutz zuständig) und der Stadt als extrem kompliziert. - Mehr für Grünflächen tun
Die UBV hat das auch 2024 als Ziel genannt. Lösungsvorschläge: Die Stadt soll Bäume und Grün am Straßenrand besser pflegen, notfalls mit Hilfe eines Fachunternehmens.
ÖPNV-Anbindung stärken
Die LINKE hat im September 2023 eine Anfrage an die Stadt gerichtet und gefordert, den Haltestellen Namen zu geben, dass man sie besser zuordnen kann. Zudem sollen die Busse öfter fahren. Die Stadt hat nach unserem Wissensstand (Mittendrin) nicht reagiert, das Thema ist aber auch in der Politik wieder versandet.
Trinkwasserbrunnen installieren Das hat die AWG im Februar als Antrag bei der Stadt eingereicht
War da was? Interessante Beobachtungen
Den Wochenmarkt stärken? War da was?
2023 hatten noch drei Parteien die Stärkung des Wochenmarktes als Ziel genannt (Grüne, AWG, Linke). Seitdem ist nichts Wahrnehmbares mehr passiert. Die Parteien haben das Thema auch nicht mehr kommentiert.
Mehr Einzelhandel
2023 hatte die SPD das als Ziel genannt. Konkrete Schritte wurden nicht genannt. Seitdem ist nichts Wahrnehmbares mehr passiert.
Barrierefreie Toilettenanlage im Bergpark
Die LINKE hat das 2023 als Ziel genannt. Konkrete Schritte wurden nicht genannt. Seitdem ist nichts Wahrnehmbares passiert.
Soziale Unterstützung durch Träger und Vereine sichern
2023 hatte die SPD das als Ziel genannt: Wenn im Haushalt wie befürchtet gespart werden muss, dann auf keinen Fall an sozialen Angeboten im Stadtteil. Wir sind nicht sicher, ob in der Sache noch etwas versucht wurde. Fakt ist: Die SPD hat Ende April im Rat dafür gestimmt, die Sanierung der Sportanlage zu stoppen. Obwohl die Vereine mit ihrer Arbeit zweifellos Soziales bewirken.
Zusammenlegung des „alten“ Lohberger Stadtteils und des Neubaugebiets
Nur die Linke hat das als Ziel genannt. Konkrete Schritte wurden nicht genannt. Seitdem ist nichts Wahrnehmbares passiert.
Die Halde für den Tourismus entwickeln
Die FDP hat das 2023 als Ziel genannt. Konkrete Schritte wurden nicht genannt. Seitdem ist nichts Wahrnehmbares passiert.
Hinweis an alle Vertreterinnen und Vertreter der Parteien, die das hier lesen: Wir haben uns um eine faire Auswertung auf Basis der von euch eingereichten Antworten bemüht. Solltet ihr euch nicht treffend wiedergegeben sehen, etwas ergänzen oder geradeziehen wollen, seid ihr herzlich eingeladen, euch bei uns zu melden. Wir freuen uns immer über Input wie zum Beispiel Gastbeiträge! Ihr erreicht uns unter info@lohberg-mittendrin.de!
Was tun die Parteien aus Dinslaken für Lohberg? Was sind ihre Pläne für 2024? Alle bisher veröffentlichten Folgen unserer Serie findet ihr >>>hier unter dem Schlagwort „Lohberg-Check 2024“.